Pressemitteilungen Fraktion
01. 07. 2011
Wir brauchen ein einheitliches europäisches Patentrecht, um die Kosten für den Schutz geistigen Eigentums zu senken. Davon wird vor allem die deutsche Wirtschaft profitieren. In Deutschland werden europaweit die meisten Patente pro Jahr angemeldet.
Ein einheitliches europäisches Patentrecht macht nur Sinn, wenn dieses auch einer einheitlichen Rechtsprechung unterliegt. Vor diesem Hintergrund benötigen wir eine europäische Patentgerichtsbarkeit. Diese soll im Rahmen der auf europäischer Ebene vereinbarten verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes eingerichtet werden. München hat sich als Ort patenter Entscheidungen bislang mehr als bewährt.
THOMAE: Europäisches Patentrecht stärkt deutsche Wirtschaft
BERLIN. Anlässlich der Anregung von Bundespräsident Christian Wulff zu einem einheitlichen europäischen Patentrecht und der Einrichtung eines europäisches Patentgerichts in München erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Patentrecht Stephan THOMAE:Wir brauchen ein einheitliches europäisches Patentrecht, um die Kosten für den Schutz geistigen Eigentums zu senken. Davon wird vor allem die deutsche Wirtschaft profitieren. In Deutschland werden europaweit die meisten Patente pro Jahr angemeldet.
Ein einheitliches europäisches Patentrecht macht nur Sinn, wenn dieses auch einer einheitlichen Rechtsprechung unterliegt. Vor diesem Hintergrund benötigen wir eine europäische Patentgerichtsbarkeit. Diese soll im Rahmen der auf europäischer Ebene vereinbarten verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes eingerichtet werden. München hat sich als Ort patenter Entscheidungen bislang mehr als bewährt.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
642-Thomae-Europaeisches_Patentrecht.pdf (2011-07-01, 129.49 KB)
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